Rathaus & Bürgerservice
Leben & Freizeit, Familien & Bildung
Tourismus & Veranstaltungen
Wirtschaft & Stadtmarketing
Kunst & Kultur, Museen & Geschichte
Pressemitteilungen
Auf dieser Seite befinden sich die aktuellen allgemeinen Pressemeldungen, die auch in den "Remagener Nachrichten", dem Amtlichen Mitteilungsblatt der Stadt Remagen, wöchentlich veröffentlicht werden. Kontakt: Stadtverwaltung Remagen, Doris Nelles, Tel.: 02642-20114, E-Mail: d.nelles@remagen.de


  • Traditioneller Jakobsmarkt am 24. und 31. Juli in Remagen
    Über 250 fliegende Händler zu Gast - Schausteller auf der Rheinpromenade - Öffentliche Fundsachenversteigerung am 31. Juli
    (21. Juli 2016)
    Es ist wieder soweit! Unter dem Motto „Op dem Maat jidd et (fas) alles“ werden beim traditionellen Jakobsmarkt am 24. und 31. Juli über 250 fliegende Händler in Remagen erwartet. Sie sorgen dafür, dass man an den beiden Sonntagen von 11.00 bis 18.00 Uhr wie immer alles findet, was einen guten Krammarkt auszeichnet: vom Gemüsehobel über Messer, Scheren, Haushaltswaren, alles rund ums Bügeln, Putzen und Backen, Textilien für Jung und Alt, Blumen, Vogelhäuser und Insektenhotels, Lederwaren, Accessoires bis zum Fliegengitter. Auch einige Kunsthandwerker sind zu Gast auf dem Pilgermarkt und verkaufen ihre schönen selbsthergestellten Werke. Und auch das gastronomische Angebot kann sich sehen lassen. Neben den vielen örtlichen Restaurants und Cafés gibt es gebrannte Mandeln, Zuckerwatte und Süßigkeiten, Reibekuchen, Churros, Crepés, Bratwurst, leckere Pommes Frites, Eis, Kaffee, Kuchen und vieles mehr. Auf dem Caracciola-Platz an der Rheinpromenade wird ein „kleiner Rummelplatz“ mit Kinderkarussell, Spiel- und Süßwagen, Ballwerfen und einem Entenangelspiel aufgebaut. Die Werbegemeinschaft „Remagen mag ich“ lädt in den Geschäften der Innenstadt zum verkaufsoffenen Sonntag ein. Auch die Touristinformation hat geöffnet und steht mit ihrer Beratung und dem Kartenvorverkauf für Kabarett, Kleinkunst sowie dem umfangreichen Bonn-Ticket-Programm zur Verfügung. Darüber hinaus präsentieren die vielen Galerien im Historischen Dreieck ihre aktuellen Ausstellungen. Abgerundet wird das Marktgeschehen am zweiten Markttag ab 14.30 Uhr mit der öffentlichen Fundsachenversteigerung auf dem Remagener Marktplatz. Weitere Informationen zum traditionellen Jakobsmarkt auch unter www.remagen.de.

    Öffentliche Fundsachenversteigerung beim traditionellen Jakobsmarkt in Remagen -
    Am 31. Juli ist so manches Schnäppchen zu machen
    Im Rahmen des diesjährigen Jakobsmarktes werden am Sonntag, 31. Juli ab 14.30 Uhr vor dem Remagener Rathaus Fundsachen öffentlich versteigert. So kommen eine Vielzahl von Kinder-, Damen- und Herrenfahrrädern, eine Olympus-Digitalkamera, Schmuck, ein Handy, einige Accessoires sowie viele weitere attraktive Fundsachen „unter den Hammer“.

    Kinderflohmarkt zum Jakobsmarkt in Remagen - Am 24. und 31. Juli gehört die Bachstraße den Kindern – Einladung zur kostenlosen Teilnahme

    Wegen des großen Erfolgs der Vorjahre wird es auch beim diesjährigen Jakobsmarkt wieder einen Kinderflohmarkt in der Bachstraße geben. An beiden Markttagen können Kinder bis 14 Jahre in der Zeit von 11.00 Uhr bis 18.00 Uhr ihr Spielzeug und andere Dinge verkaufen. Die Teilnahme am Flohmarkt ist kostenlos und ohne vorherige An-meldung möglich. Der Verkauf von Neuware ist nicht gestattet.
    Weitere Informationen und Rückfragen zum Kinderflohmarkt unter 02642-20153 oder unter maerkte@remagen.de.

    Der „Rummelplatz“ ist auch zwischen dem ersten und zweiten Jakobsmarkt-Sonntag geöffnet
    Die Schaustellerfamilie Maria und Wolfgang Doussier aus Oberzissen öffnet auch zwischen dem ersten und zweiten Jakobsmarkt-Sonntag täglich ihre Geschäfte. Auf dem Caracciola-Platz an der Remagener Rheinpromenade können die Besucher ab 11.00 Uhr bis in den Abend hinein mit dem Kinderkarussell fahren, Enten angeln oder sich einfach nur etwas Süßes oder etwas zum Spielen kaufen. Die Familie Doussier freut sich auf Sie!



  • Verkehrsbeschränkungen beim Jakobsmarkt am 24. und 31. Juli in Remagen - Geänderte Verkehrsführungen und Einschränkungen beachten (21. Juli 2016)
    Wegen des Jakobsmarktes am 24. und 31. Juli wird es an diesen Tagen insbesondere in der Remagener Innenstadt zu Verkehrseinschränkungen kommen.
    Ein Befahren des gesamten Marktbereiches (Alte Straße stadteinwärts ab Ecke Alter Fuhrweg/Gerard-Carll-Straße, Marktstraße, Josefstraße, Bachstraße und der südlichen Rheinpromenade zwischen Fährgasse und Beginn der Fußgängerzone an der Postgasse) wird nicht möglich sein. Aufgrund der großen Händlernachfrage zählen in diesem Jahr auch Teile des Parkplatzes Grabenstraße zum Marktbereich. Zusätzlich sind an beiden Sonntagen die Seelenstraße ab Einmündung Bismarckstra-ße bis zur Marktstraße, die Gartenstraße ab Ecke Falterer Pfad bis Alte Straße und ein Teilstück der Marktstraße zwischen evangelischer Kirche ab Einmündung von-Lassaulx-Straße bis zur Kreuzung Alte Straße/Marktstraße, die Bahnhofstraße und der Deichweg für den Straßenverkehr gesperrt. In der Geschwister-Scholl-Straße und der Drususstraße wird es zur Entspannung der Verkehrssituation eine Einbahnstraßenregelung geben. Die betroffenen Anwohner werden gebeten, ihre Fahrzeuge bei Bedarf an den Markttagen außerhalb des Marktbereiches abzustellen.Die Stadt Remagen bittet darum, die Beschilderungen sowie die geänderten Verkehrs-führungen unbedingt zu beachten und die im Rahmen des Sicherheitskonzeptes aus-gewiesenen Rettungswege nicht zuzuparken. Um dies sicherzustellen, sind verstärkte Kontrollen notwendig. Unberechtigt parkende Fahrzeuge müssen leider abgeschleppt werden. Wir bitten um Ihr Verständnis!



  • Waldbegang des Stadtrates (21. Juli 2016)
    Über die Fragen zur Waldbewirtschaftung ließen sich die zahlreich erschienenen Mitglieder des Remagener Stadtrates von Forstamtsleiter Bolko Haase und Revierförster Guido Ebach unterrichten. Ein herausragendes Thema war neben Fragen zur Holzernte und –vermarktung die kürzlich erfolgte Zertifizierung des Stadtwaldes durch ein unabhängiges Institut. „Wir sind schon ein wenig stolz, dass der Stadtwald Remagen zum wiederholten Male den hohen Anforderungen an naturgemäße Bewirtschaftung gerecht werden konnte“, so Guido Ebach, Leiter des Forstreviers Bad Neuenahr-Grafschaft, zu dem auch der Stadtwald Remagen gehört.
    Sorgen macht den Forstleuten die Witterungsentwicklung der letzten Jahre. Das Ausbleiben der winterlichen Minusgrade hat viele negative Auswirkungen auf die Waldbewirtschaftung. Die bodenschonende Ernte des Holzes wird hierdurch immer schwieriger, die Waldwege werden zwangsläufig immer stärker beansprucht. „Wir sind bemüht den Wegezustand nach Abschluss der Arbeiten zügig wieder herzustellen, bitten aber auch um Verständnis dass während der Arbeiten gewisse Einschränkungen in Kauf genommen werden müssen“, so Ebach.
    Abschließend erläuterte Forstamtsleiter Bolko Hasse die derzeitig zu beobachtende Pilzerkrankung bei der Esche, die mittelfristig zum Absterben des Baumes führt: „Neben der Gefährdung durch Astabbrüche ist mit einem drastischen Rückgang dieser Baumart zu rechnen. Dennoch gibt es offenbar resistente Exemplare, die die Existenz der Baumart langfristig erhalten könnten.“

    >>Foto<<



  • Teilsanierung der Rheinpromenade zwischen Fährgasse und Postgasse (14. Juli 2016)
    Die Sanierungsarbeiten sind weitestgehend abgeschlossen. In den provisorisch angelegten Grünflächen wird nach dem Jakobsmarkt die Grasnarbe abgeschält und Rollrasen verlegt, damit dieser in Ruhe anwachsen kann.



  • Sperrung des Ortsausgangs Oedingen in Richtung Werthhoven (14. Juli .2016)
    Nach Information das Straßenverkehrsamt des Rhein-Sieg-Kreises wird ab dem 18. Juli 2016 die Ortsausfahrt Oedingen in Richtung Werthhoven für mindestens eine Woche gesperrt. Die Ortslage Oedingen ist in dieser Zeit nur über Unkelbach erreichbar. Die Umleitungsstrecke wird entsprechend ausgeschildert. Der Öffentliche Personennahverkehr wird in dieser Zeit ebenfalls umgestellt. Hierzu bitten wir Sie die Aushänge und Pressemitteilung der Verkehrsbetriebe zu beachten. Grund für die Sperrung sind Straßenbauarbeiten im Bereich der Landesgrenze zu NRW.



  • Notwendige Fahrplananpassungen auf der Linie 851 im Kreis Ahrweiler aufgrund der Vollsperrung der K 59 (Abschnitt Oedingen - Werthhoven) (14. Juli 2016)
    Aufgrund der Vollsperrung der K 59 - zwischen den Ortslagen Oedingen und Werthhoven - ab Montag, 18.07.2016 bis voraussichtlich Montag, 1.08.2016; muß der Fahrplan der Linie 851 von SWB Bus und Bahn entsprechend angepasst werden. Aus betrieblichen Gründen müssen verschiedene nachfolgend genannte Regelfahrten in "TaxiBus-Fahrten" umgewandelt werden:
    851 011; 851 018; 851 020; 851 023; 851 103; 851 110
    Diese Fahrten verkehren somit im oben genannten Zeitfenster nicht mehr regulär und müssen daher für eine Inanspruchnahme konform der Regelung für Taxibusbestellungen (siehe Erläuterungen auf dem Fahrplan) telefonisch unter 02633 200 96 00 angefordert werden. Ein entsprechender Sonderfahrplan Linie 851 sowie weitere Informationen sind unter www.swb-nahverkehr.de einzusehen. Weitere Information und Angaben erhalten die Fahrgäste von den örtl. angebrachten Kundeninformationen an den betroffenen Haltestellen oder im SWBV ServiceCenter Brohl-Lützing unter Tel.: 02633 4252-0.



  • Spendenkonto eingerichtet (07. Juni 2016)
    Die Stadt Remagen hat ein Spendenkonto für die vom Hochwasser besonders betroffenen Menschen im Stadtgebiet eingerichtet. Spenden mit dem Stichwort „Hochwasser“ können auf das folgende Konto eingezahlt werden: Raiffeisenbank Grafschaft-Wachtberg eG, IBAN: DE40 5776 2265 0500 1023 30.
    Spendenbescheinigungen werden, falls gewünscht, von der Stadtverwaltung Remagen ausgestellt.



  • Meldung von Hochwasserschäden (14. Juli 2016)
    Nach dem Starkregenereignis am Samstag, 04. Juni 2016, hat die Stadt Remagen umgehend ein Spendenkonto für die betroffenen Menschen im Stadtgebiet eingerichtet.Um die eingehenden Spendengelder zu verteilen, werden die Bürger aus Unkelbach und Oedingen gebeten, die Schäden der Stadtverwaltung Remagen bis zum 03. August 2016 zu melden. Die Meldung an die Stadtverwaltung sollte mindestens folgende Angaben enthalten:
    1. Ist ein Schaden an Eigentum oder Hausrat entstanden?
    Gebäudeschäden sind nicht zuwendungsfähig.
    2. Welche Schäden sind im Einzelnen entstanden ?
    Die Schäden müssen belegt werden.
    3. Werden die Kosten von der Versicherung übernommen ?
    Über die Verteilung der Spendengelder wird anschließend entschieden.



  • Faltblatt „Empfehlungen bei Sturzfluten“ (28.06.2016)
    Die Starkregen der vergangenen Tage haben auch in einigen Remagener Ortsteilen zu teilweise erheblichen Schäden geführt. Diese Wetterphänomene und ihre Folgen können grundsätzlich jeden treffen. Besonders gefährdet sind Grundstücke in der Nähe von Gräben und Bächen sowie Grundstücke in Hanglage. Dieser Ausgabe der Remagener Nachrichten ist das Faltblatt „Empfehlungen bei Sturzfluten“ beigefügt. Der durch die Stadt Remagen veranlasste Nachdruck dieses Faltblattes erfolgte mit freundlicher Genehmigung des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Der Stadtverwaltung ist es ein besonderes Anliegen, auf die darin enthaltenen Vorschläge für vorbeugende Maßnahmen aufmerksam zu machen, mit denen jeder Grundstückseigentümer sich und sein Grundstück in einem gewissen Rahmen schützen oder potenzielle Schäden minimieren kann. Weitere Informationen erhalten Sie im Internet unter www.bbk.bund.de.



  • Asyl in Remagen - Informationsveranstaltung "Helfen... aber wie? (18. November 2015)
    Am 21.10.2015 fand die Informationsveranstaltung zu Asyl in Remagen statt, an der mehr als 250 interessierte Bürgerinnen und Bürger teilgenommen haben. Neben allgemeinen Informationen über die Situation in Remagen standen die Möglichkeiten, sich ehrenamtlich zu engagieren im Vordergrund. Hierbei wurde zwischen folgenden Einsatzbereichen unterschieden:

    - langfristige bzw. kurzzeitige Begleitung (Willkommenspaten/Miniscouts)
    - Sprache
    - Wohnungssuche
    - Organisation / Spenden
    - Kinder- und Jugendarbeit
    - Begegnung
    - Freizeitgestaltung

    Bisher haben sich mehr als 70 Personen bei der Stadtverwaltung gemeldet, die sich in diesen Bereichen ehrenamtlich engagieren möchten. Weitere Hilfsangebote werden dringend benötigt und sind herzlich willkommen. Als Ansprechpartnerin steht Frau Etten (e.etten@remagen.de, 02642/20130) zur Verfügung. Weitere Informationen sowie ein Fragebogen für interessierte Bürger sind auf der Homepage www.remagen.de erhältlich.

    >>> Fragebogen zum Download <<<



  • Bürgerstiftung für Menschen in Not (21. Juli 2016)
    Die Sprechstunde der Bürgerstiftung Remagen findet mittwochs von 15.00 Uhr bis 16.30 Uhr in der Seniorenresidenz Curanum (Klubraum), Alte Str. 42, Remagen, statt.
    In der Sprechstunde am 27. Juli 2016 ist Gisela Fuchs (Tel.: 02642-22168) anwesend und am 03. August 2016 steht Renate Thill (02642-22299) als Ansprechpartnerin zur Verfügung.
    In der jeweiligen Woche können die Mitarbeiter/innen der Bürgerstiftung auch über die angegebene private Telefon-Nummer außerhalb der festen Sprechstundenzeit kontaktiert werden. Weitere Informationen und aktuelle Mitteilungen finden Sie auf der Internetseite der Bürgerstiftung Remagen unter www.buergerstiftung-remagen.de.



  • Rollendes Rathaus (21. Juli 2016)
    Das rollende Rathaus ist wieder am 24. August 2016 unterwegs. Sofern Sie dieses Angebot in Anspruch nehmen möchten, wenden Sie sich bitte an Sarah Molz (02642/20161).



  • Schiedsamtsbezirke im Stadtgebiet Remagen
    Schiedsamtsbezirk I - Kernstadt Remagen und Ortsteil Kripp - Otto von Lom, Gotenstraße 2, 53424 Remagen, Tel.: 02642-22839.
    Schiedsamtsbezirk II - Ortsteile Oberwinter (mit Rolandseck), Unkelbach, Oedingen und Rolandswerth - Dr. Dieter Stammler, Birgeler-Kopf-Weg 15, 53424 Remagen-Oberwinter, Tel.: 02228-584.



  • Sprechstunde des Pflegestützpunktes in Remagen 
    Die Sprechstunde des Pflegestützpunktes findet freitags von 9-11 Uhr im Trauzimmer der Remagener Stadtverwaltung, Bachstr. 5-7, statt. Sie ist eine zentrale Anlaufstelle für ältere, kranke und behinderte Menschen und ihre Angehörigen. Uta Vogel informiert über gesetzliche Hilfen und Finanzierungsmöglichkeiten. Sie hilft bei der Beantragung von Leistungen der Pflegeversicherung und des Schwerbehindertenrechts. Ältere Mitbürger und ihre Angehörigen erhalten Auskünfte über Hilfsangebote unterschiedlicher Anbieter und Einrichtungen. Die Sprechstunde kann auch genutzt werden, um einen Hausbesuch zu vereinbaren, um in häuslicher Umgebung die persönlichen Angelegenheiten zu besprechen.Die Beratung ist vertraulich, kostenträgerunabhängig, unverbindlich und kostenfrei. Der Pflegestützpunkt hat sein Büro in 53489 Sinzig, Lindenstr. 7, telefonisch zu erreichen unter Tel. 02642/991156.



  • Anlaufstelle „Leben und Älterwerden in Remagen mitgestalten“
    Jeden Mittwoch von 14:00 bis 16:00 Uhr steht Projektleiterin Mechthild Haase allen Remagener Bürgerinnen und Bürgern für Ideen und Verbesserungsvorschläge zur Verfügung. Jedermann kann sich über bereits laufende Angebote informieren und gerne aktiv werden.
    Mechthild Haase ist zu erreichen in der Stadtverwaltung (Nebengebäude, 2. Etage, Abt. Ordnung und Soziales), Bachstraße 5-7. Telefon: 02642 / 201 61. Außerhalb der Sprechzeit ist sie in der Caritas-Geschäftsstelle Ahrweiler erreichbar; Telefon: 02641 / 75 98 60 oder per Email: haase-m@caritas-ahrweiler.de.



  • "Leben und Älterwerden in Remagen mitgestalten ..." - Lieben und Morden in Remagen - Autorenlesung (21. Juli 2016)
    Monika Nießen las in der Seniorenresidenz CURANUM vor etwa dreißig gebannten ZuhörerInnen. Neben Mord und Todschlag ging es auch um berührende Liebesgeschichten. Monika Nießen ließ in ihrer humorvollen und launigen Art Nixen zum Leben erwachen und auch „Ricomagus“, einen Zweitausend Jahre alten Zeitgenossen, der als Touristenführer in der Stadt aktiv ist. Das Remagener Urgestein Clementine Weidenbrecher, die Heldin ihrer Krimigeschichten, hat bereits neue Abenteuer erlebt , verriet Nießen. Die Autorin arbeitet an einer weiteren Veröffentlichung. Ihre Phantasie scheint unerschöpflich und man freut sich bereits auf die nächste Lesung im Herbst.



  • "Leben und Älterwerden in Remagen mitgestalten ..." - „Bleiben Sie im Gleichgewicht… Erhöhte Sturzgefahr bei älteren Menschen“ (14. Juli 2016)
    Für Ehrenamtliche in der Seniorenarbeit und Interessierte am 11. August in Remagen Sturzgefahren lauern überall, insbesondere auf alltäglichen Wegen und in den eigenen vier Wänden. Dabei ist eine Vielzahl von Sturzunfällen vermeidbar. Am Donnerstag, 11. August 2016, geht es von 15:00 bis 16:30 Uhr im Ev. Gemeindehaus, Marktstraße 25 in Remagen, um dieses Thema. Dann wird die Referentin, Cornelia Brodeßer - Seniorenbeauftragte der Verkehrswacht Kreis Ahrweiler e.V., Gefahrenquellen aufzeigen und Tipps für mehr Sicherheit in der Wohnung und als Fußgänger im Straßenverkehr geben. „Es geht auch darum, das persönliche Sturzrisiko einzuschätzen. Besonders diejenigen, die in den vergangenen zwei Jahren ein Sturzerlebnis hatten, sollten diese Veranstaltung nicht verpassen.“ Auch Ehrenamtlichen kommt in diesem Kontext eine wichtige Bedeutung als Multiplikatoren zu, um auf Gefahren hinweisen zu können. Eine Anmeldung für diese kostenlose Veranstaltung ist nicht erforderlich. Das Projekt „Leben und Älterwerden in Remagen mitgestalten“ lädt gemeinsam mit dem Pflegestützpunkt Remagen-Sinzig, dem Seniorenbeirat Remagen sowie der Beratungs- und Koordinierungsstelle Ehrenamt des Caritasverbandes herzlich ein.



  • Leben und Älterwerden in Remagen mitgestalten ..." - Unsere Heimat aus geologischer Sicht
    „Natur erleben“ in der Goldenen Meile am 27. Juli für Remagener Bürger (21. Juli 2016)
    Unsere Heimat ist mit ihren vielfältigen Landschaftsformen eine wahre Fundgrube für geologisch interessierte Menschen. Die Bewegungen der Kontinentalplatten, der Vulkanismus und die Gewässer haben die heute sichtbare Erdoberfläche seit vielen Jahrmillionen geformt. Hinzu kamen in jüngster Zeit die Auswirkungen der Eiszeiten und die menschliche Beeinflussung des Landschaftsbilds. Bei einer kleinen, etwa anderthalbstündigen Wanderung durch die Goldene Meile in Remagen wird der in Remagen gebürtige Geodät Otto von Lom die heimischen Landschaftsformen aus geologischer Sicht erklären. Die Exkursion startet am Mittwoch, 27. Juli 2016, um 14:30 Uhr am Parkplatz an der Rheinhalle. Der Weg führt vom Parkplatz der Rheinhalle am Schwimmbad vorbei durch die bei Hochwasser geflutete Senke der Goldenen Meile zum Balthasar Kreuz. Von dort wendet sich die Gruppe dem Rhein zu und geht auf dem Leinpfad rheinabwärts zur alten Brückenrampe und zum Friedensmuseum.
    Die Strecke beträgt knapp 3,5 Kilometer und führt die Gruppe auf nahezu ebenen, befestigten Wegen. Die kleine geologische Exkursion endet etwa um 17:00 Uhr. Danach gibt es bei Kaffee und Kuchen in einem Remagener Café Zeit zur Erholung und zum gemeinsamen Austausch.
    Für diese kurze und leichte Wanderung ist keine besondere Ausrüstung erforderlich. Festes Schuhwerk ist zu empfehlen und je nach Wetterlage auch ein Regenschirm. Ebenso ist an eine persönliche Verpflegung zu denken.
    Teilnehmen können alle geologisch Interessierten jeden Alters, die sich den Fußweg zutrauen. Anmeldungen sind nicht erforderlich. Diese Veranstaltung gehört zur Initiative „Natur erleben“ im Projekt „Leben und Älterwerden in Remagen mitgestalten ....".



  • Koblenzer Hospizstiftung erhält Anerkennungsurkunde von ADD-Vizepräsidentin Begoña Hermann (21. Juli 2016)
    Trier/ Koblenz Die vom Koblenzer Hospizverein e.V. errichtete Koblenzer Hospizstiftung ist von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) als rechtsfähige öffentliche Stiftung anerkannt worden. ADD-Vizepräsidentin Begoña Hermann überreichte die Anerkennungsurkunde an Maya Darscheid, Vorsitzende des Koblenzer Hospizvereins, und an Gisela Textor als erste Vorstandsvorsitzende der Koblenzer Hospizstiftung. Stiftungszweck ist die Förderung der Hospiz- und Palliativarbeit in Koblenz auf
    den Gebieten der Gesundheitspflege, der Mildtätigkeit sowie der Bildung, Wissenschaft und Forschung, was insbesondere durch die Beschaffung und Weitergabe von Stiftungsmitteln zugunsten des Koblenzer Hospizvereins verwirklicht werden soll. „Ich habe große Hochachtung vor dem Engagement, mit dem sterbende Menschen und ihre Angehörigen in der Hospiz- und Palliativarbeit würdevoll begleitet werden. Daher ist es mir ein besonderes Anliegen Ihnen diese Anerkennungsurkunde als rechtsfähige öffentliche Stiftung des bürgerlichen Rechts persönlich zu überreichen und Sie in Ihrer Arbeit zu bestärken“ so Hermann anlässlich der Aushändigung der Urkunde. Dem ersten Stiftungsvorstand gehören außer Gisela Textor noch Ernst Josef Lehrer und Dr. Harald Senft an. Die ADD ist als Stiftungsbehörde landesweit für das Stiftungswesen zuständig. Derzeit gibt es in Rheinland-Pfalz über 1.000 rechtsfähige Stiftungen. Weitere Informationen über das Stiftungswesen und das landesweite Stiftungsverzeichnis für Rheinland-Pfalz finden Sie auf den Internetseiten der ADD unter http://www.add.rlp.de/Kommunaleund-hoheitliche-Aufgaben,-Soziales/Stiftungen/.



  • Der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz und der Beauftragte für die Landespolizei - Keine Regelabfrage bei der Polizei bei Wiedererteilung des Führerscheins
    Ein junger Mann wandte sich wegen der langen Bearbeitungsdauer der Wiedererteilung
    seiner in der Probezeit aufgrund eines Geschwindigkeitsverstoßes entzogenen Fahrerlaubnis
    an den Bürgerbeauftragten Dieter Burgard. Bei der Bearbeitung dieser Eingabe
    stellte sich heraus, dass die Kreisverwaltung in diesen Fällen generell eine zeitaufwändige
    Regelabfrage beim Landeskriminalamt (LKA) vornimmt, auch wenn keine konkreten
    Anhaltspunkte für strafrechtliche Verfehlungen vorliegen. Hier hatte der Bürgerbeauftragte
    Zweifel angemeldet, ob dies unter Berücksichtigung des Rechts auf informationelle
    Selbstbestimmung tatsächlich erforderlich und von der entsprechenden gesetzlichen
    Regelung gedeckt ist. Gemeinsam mit dem LKA und der Kreisverwaltung konnte geklärt
    werden, dass diese Auskunft künftig nur noch anlassbezogen eingeholt wird, sofern
    konkrete Anhaltspunkte dies im Einzelfall rechtfertigen. Im Zuge des Petitionsverfahrens
    händigte die Kreisverwaltung dann dem jungen Mann auch die neue Fahrerlaubnis aus.
    Hintergrund: Bürgerbeauftragter Dieter Burgard berichtete in der 2. Sitzung des neu zusammengesetzten Petitionsausschusses des Landtages am 28. Juni 2016 über 372 Eingaben
    und Bitten von Bürgerinnen und Bürgern. Dabei fand er lediglich in 87 Fällen trotz
    intensiver Bemühungen keine oder keine vollständig einvernehmliche Lösung zwischen
    den öffentlichen Stellen und den Petenten. Auch der Petitionsausschuss sah bei diesen
    Eingaben keine Möglichkeit zu einer einvernehmlichen Regelung. In über 200 Fällen
    könnte Burgard eine Regelung im Sinne der Betroffenen herbeiführen oder diesen durch
    ausführliche Informationen zu der Angelegenheit weiterhelfen.
    In der vorherigen 16. Wahlperiode von 2011 bis 2016 sind an den Bürgerbeauftragten
    insgesamt 12.929 Eingaben und Bitten von Bürgerinnen und Bürgern herangetragen
    worden. Ungefähr 2.000 dieser Eingaben betrafen nicht den Tätigkeitsbereich des Bürgerbeauftragten
    – etwa weil keine rheinland-pfälzische Behörde betroffen oder die Angelegenheit
    Gegenstand eines gerichtlichen Verfahrens war – so dass Dieter Burgard
    hier nicht weiter tätig sein konnte. Bei 10.173 intensiv bearbeiteten Eingaben konnte
    der Bürgerbeauftragte in 7.638 Fällen eine Regelung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger
    erreichen oder jedenfalls eine bislang fehlende Klärung der Angelegenheit herbeiführen.
    In 2.398 Fällen sah auch der Petitionsausschuss keine Möglichkeit zu einer einvernehmlichen
    Regelung.









  • Aktuelle Pressemitteilungen der Deutschen Rentenversicherung
    Die jeweils aktuellen Pressemitteilungen und -informationen der Deutschen Rentenversicherung finden Sie hier >>>

























Seite drucken Diese Seite zu den Favoriten hinzufügen... Diese Seite jemandem empfehlen...
produced with ecomas®